Landesparteitag 2021 in Münster
Der Landesparteitag 2021 findet am 6. November 2021 von 10:00 bis 18:00 Uhr in Münster statt.
Veranstaltungsort: Stadthalle Hiltrup, Westfalenstraße 197, 48165 Münster
Eine Anmeldung der Delegierten ist aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen zwingend erforderlich, bitte senden Sie diese per E-Mail an infooedp-nrw.de.
Es gelten die aktuellen Corona-Bestimmungen: 3G-Regel (Zutritt nur geimpft, getestet oder genesen) und die Beachtung der Hygienevorschriften.
Vorläufige Tagesordnung
Auf dem Landesparteitag legt der Landesvorstand seinen Bericht für das Jahr 2020 ab und stellt sich zur Entlastung durch die Delegierten. Anschließend schauen wir auf die Budgets und die Finanzplanung des Landesverbandes. Zuletzt werden Anträge zum Landespolitischen Programm und unserer Satzung besprochen und abgestimmt.
| 10 Uhr | Beginn (Ankommen und Eintragung ab 9:30 Uhr) |
| TOP 1 | Begrüßung und Eröffnung durch den Landesvorsitzenden, Stimmberechtigungen, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| TOP 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| TOP 3 | Wahl einer Protokollführung |
| TOP 4 | Wahl einer Tagungsleitung |
| TOP 5 | Finanzen |
| TOP 5.1 | Finanzbericht / Jahresabschluss 2020 (Vorstellung und Bericht durch den Landesvorstand) |
| TOP 5.2 | Bericht der Rechnungsprüfer für das Jahr 2020 |
| TOP 5.3 | Entlastung des Vorstandes für das Jahr 2020 |
| TOP 5.4 | Budget und Finanzplanung |
| TOP 5.4.1 | Budget 2021 (als Fortsetzung des nicht beschlussfähigen LPT am 30.08.2021) |
| TOP 5.4.2 | Budget 2022 |
| TOP 5.4.3 | Finanzplan 2023-2026 |
| TOP 5.5 | Aussprache und Verabschiedung zu TOP 5.4 |
| TOP 6 | Anträge |
| TOP 6.1 | Anträge und Änderungsanträge zum Landespolitischen Programm |
| TOP 6.2 | Satzungsanträge und Änderungsanträge |
| TOP 6.3 | Sonstige Anträge |
| TOP 7 | Verschiedenes |
| TOP 8 | Schlusswort des Landesvorsitzenden |
| ca. 18 Uhr | Ende des Landesparteitags |
Vorliegende Anträge
Zum Landespolitischen Programm (LPP) der ÖDP NRW (Stand: 31.03.2019)
Zur Satzung des ÖDP Landesverbandes NRW (Stand: 31.03.2019)
Top 5 Finanzen:
Jahresbericht 2019-20-21 mit Vierjahresplanung (geschützte pdf)
Top 6 Anträge:
Antrag Fortführung aoLPT 30_08_2021_Antrag Budgetanalyse 2020 und Budget 2021 (geschützte pdf)
1) Antrag LPP Wirtschaft_Landesvorstand (geschützte pdf)
2) Antrag LPP Queer_Landesvorstand (geschützte pdf)
3) Satzungsantrag: Wahlmodus_Landesvorstand (geschützte pdf)
4) Satzungsantrag: Wahlmodus, KV Münster (geschützte pdf)
5) Satzungsantrag: Wahl des Landesschiedsgerichts, KV Münster (geschützte pdf)
6) Änderungsantrag: Verweisung der Satzungsanträge zum Wahlverfahren auf den LPT im Jan 2022, Landesvorstand (geschützte pdf)
7) Änderungsantrag zum Satzungsantrag 4 "Wahlmodus", Kreisvorstand Köln (geschützte pdf)
8) Änderungsantrag zum Antrag 1 "LPP Wirtschaft", Landesvorstand (geschützte pdf)
9) Antrag "LPP Verkehr", Landesvorstand (geschützte pdf)
10) Antrag "LPP Gesundheit", KV Ruhr-Mitte (geschützte pdf)
Hinweis: Die Anträge sind passwortgeschützt und nur für Delegierte des Landesparteitages zugänglich.
Für die Einreichung von Änderungsanträgen gilt § 11 der Landessatzung der ÖDP NRW. Stichtag ist der 09.10.2021.
Hinweise zur Formalia der Antragstellung können in der Landessatzung der ÖDP NRW, § 11: Anträge zum Landesparteitag (Seiten 4-5) nachgelesen werden.