Pressemitteilung
Was unterscheidet die ÖDP von anderen Parteien
ÖDP: Die echte Alternative wählen
„Wer sich fragt, wem er bei der Landtagswahl seine Stimme geben kann, der findet in der ÖDP eine echte Alternative zu den anderen Parteien“, so Werner Roleff, stellv. ÖDP-Landesvorsitzender und Listenkandidat aus Köln.
Hier der Überblick über die wichtigsten Unterschiede:
Während die ÖDP seit 1982 konsequent auf Firmenspenden verzichtet, sind die Grünen für die Beibehaltung dieser fragwürdigen Spendenpraxis – wie auch SPD, CDU und FDP (wen wundert’s!). Die AKW-Laufzeitgarantie der Grünen (unter Schröder beschlossen) wird von der ÖDP abgelehnt – die Öko-Demokraten sind für einen sofortigen Atomausstieg.
Die Piraten bleiben bei der Spenden-Frage auffällig stumm, und auch bei sehr vielen anderen Themen. Die ÖDP engagiert sich klar für Öko-Landwirtschaft, Religionsunterricht für Muslime sowie Nichtraucherschutz, und wendet sich ebenso klar gegen eine Senkung des Spitzensteuersatzes und die Privatisierung von Krankenhäusern. Und die Piraten?! Fehlanzeige! Keine Aussage. Werner Roleff: „Da würde man wohl eine Katze im Sack kaufen bzw. einen Piraten ohne Schiff.“
Vielleicht mag sich die SPD denken: „Wenn eine Partei schon im Sinkflug ist, soll’s wenigstens keiner sehen“ – wo sie doch ein Nachtflugverbot ablehnt. Die ÖDP hingegen unterstützt die Ruhe am Nachthimmel, will endlich eine Kerosinsteuer einführen, sieht in der Steinkohle keine Zukunft mehr und setzt sich generell für umweltfreundliche Verkehrsmittel ein.
Auch zwischen ÖDP und CDU bestehen große Unterschiede. Die ÖDP kämpft u.a. für Sonntagsschutz, gebührenfreies Studium, Landwirtschaft ohne Gentechnik, Stopp des Autobahn-Ausbaus, Atomausstieg und Rücknahme des „Turbo-Abis“ – die CDU ist dagegen („Haben die Christdemokraten schon mal was von Bewahrung der Schöpfung gehört?“)
Die Linke macht viele Worte („Viel Lärm um nichts?“), schweigt aber zu islamischem Religionsunterricht – warum kann sie hier nicht Farbe bekennen? Die ÖDP ist jedenfalls dafür – im Sinne einer besseren Integration.
Schließlich die FDP. Sie ist – im Unterschied zur ÖDP – gegen ein Rauchverbot und für den Verkauf von Krankenhäusern, und das, obwohl sie einen Gesundheitsminister stellt. Ginge es nach den „Liberalen“, würde sich die Uni-Forschung ganz an der Wirtschaft orientieren, und die Besserverdienenden würden noch weniger Steuern zahlen. Da ist die ÖDP anderer Meinung. Ebenso beim Wahlalter: Die FDP will es beibehalten (obwohl sie sich oft so jugendlich gibt) – die ÖDP ist für eine Wahlteilnahme ab 16 Jahren und hat die mit Abstand jüngste Landesliste aufgestellt.
Fazit des ÖDP-Kandidaten Werner Roleff: „Schon dieser erste Überblick zeigt, in welch wichtigen Fragen die ÖDP sich von den anderen Parteien unterscheidet. Gründe genug, sich für die Alternative zu entscheiden und eine ökologisch-demokratische Politik voranzubringen.“