Pressemitteilung
Wahlkämpfe 2017, es hätte so schön werden können!
Manchmal reicht ein einziges Interview, um "die Welt" aus den Angeln zu heben. Donald Trump, gewählter Präsident der Vereinigten Staaten mischt Europa auf.
Düsseldorf/Münster 16.01.17 Die Positionen wurden schon bezogen. CDU übernimmt innere Sicherheit und Welthandel, die SPD kümmert sich wie immer um Gerechtigkeitsversprechen, die Linke meint das ernst, die Grünen machen alles - oder nichts, die AfD kümmert sich um die Scherben, die FDP bietet wieder Lobbyarbeiten an. So scheint es zumindest.
Alles geht seinen Gang. Berechenbar, nicht zu irritierend für den Wähler und mit einem Ergebnis, dessen Resultate schon planbar in den Schubladen liegen. Kanzlerin Merkel und ihr Außenminister Steinmeier planen die Welt, wie sie immer schon war.
Doch es braucht nur ein einziges Interview eines deutschen Boulevardblattes und alles steht zur Disposition. Donald Trump, demokratisch gewählter Präsident der USA, stellt alles in Frage.
Deutschland, Europa, Merkels Gebiet ist plötzlich nicht mehr Priorität. Der erste Staatsbesuch geht nach Moskau und die EU wird erstmal schlicht ignoriert. Das Ende einer Freundschaft?
"In der Politik hast Du keine Freunde", war einer der ersten Sätze, die ich zu hören bekam."Es gibt aber Interessensüberschneidungen."
Die Reaktionen aus Brüssel und Berlin zeigen, dass es keinen Plan B gibt. Niemand konnte sich offensichtlich vorstellen, dass sich jemals etwas den Politischen Grundsätzen ändert. Jetzt werden Politiker mit einem "Geschäftsmann" als Politiker konfrontiert.
Es ist ein Spiegel der Bundespolitik. Seit Jahrzehnten wird ein einziger Weg in der Wirtschaft begangen. Berlin vergisst, Alternativen zu suchen, Änderungen in die Wege zu leiten. Ob es wirtschaftlich, sozial, umweltpolitisch oder bildungspolitisch ist. Da wir auf Länderebene die selben Parteien haben, haben wir dort dieselben Schwierigkeiten.
Stur immer weiter.
Die Veränderungen müssen nicht besorgt machen, hat man alternative Konzepte.
Seit 30 Jahren sind wir am Puls der Zeit und erarbeiten Konzepte für einen Wandel. Von der Wirtschaft hin zum Menschen und seiner Umwelt.Wir sind aktueller denn je.
99% der Kriege entstehen aus wirtschaftlichen Gründen. Rohstoffe und Resourcen sind die Hauptgründe für das Leid, das wir in den Medien verfolgen. Unter welchem Vorwand auch immer.
Es geht jetzt bei einer sich vieleicht ändernden politischen Weltlage nicht darum, was wir jetzt machen müssen, sondern darum was wir lange hätten tun sollen. Es ist kein Raum für das Schüren von Ängsten, Populismus und Panikmache.
Wir brauchen Konzepte. Die haben wir! Fragen Sie doch einfach mal!
Jörg Pieczewsky, Landesgeschäftsführer ÖDP-NRW