Pressemitteilung
Respekt und Hochachtung
ÖDP-NRW gratuliert Heiner Geißler zum Schlichtungsspruch
Sehr geehrter Herr Dr. Geißler,
was Sie geleistet haben, ist ein wahres Meisterstück.
Innerhalb weniger Wochen ist Ihnen gelungen, was viele andere – ob in Regierungs- oder Oppositionsverantwortung – in vielen Jahren nicht fertig gebracht haben: Verantwortungsvolle Politik im 21. Jahrhundert neu zu definieren und lebendig erfahrbar zu machen.
Sie haben wirklich Maßstäbe gesetzt. Hinter das Schlichtungsverfahren Stuttgart 21 kann niemand zurück – es sei denn um den Preis der Glaubwürdigkeit und Mittelmäßigkeit.
Sie haben allen Beteiligten (und mit ihnen) deutlich gemacht, worauf es im 21. Jahrhundert an erster Stelle in Politik und Wirtschaft und Gesellschaft ankommt: Auf Sachlichkeit, Fairness, Transparenz, Einbindung der BürgerInnen, echten Dialog auf Augenhöhe.
Das ist das zentrale politische Ergebnis und der wesentliche politische Erfolg dieser Schlichtung. Und zugleich ist dies ein ungleich höherer Wert als der „Sieg“ der einen oder anderen Seite es jemals hätte sein können (so sehr manche parteipolitisch auch bedauern mögen, dass der Inhalt der Schlichtung „nur“ dieses Ergebnis gebracht hat).
Sie haben gezeigt, dass Rechtsstaatlichkeit und allgemeines Rechtsempfinden, dass Parlamentarische Demokratie und direkte Bürgerbeteiligung, dass Politik „von oben“ und Politik „von unten“ keine Gegensätze sein müssen. Sie haben bewiesen, dass man sich „hart aber fair“ die Meinung sagen kann, man die Argumente der jeweils anderen Seite versteht und respektiert und es sogar möglich ist, eine Einigung zu erzielen – obwohl oder gerade weil es keine Sieger oder Verlierer gibt.
STOPP: Eine klare und eindeutige Siegerin gibt es (neben Ihnen, Herr Dr. Geißler, als Schlichter, selbstverständlich). Und diese Siegerin ist die DEMOKRATISCHE KULTUR in diesem Land. Ihr haben Sie einen unschätzbaren Dienst erwiesen.
Dafür gebührt Ihnen großer Dank sowie allerhöchste Anerkennung und Auszeichnung!
Werner Roleff
Stellvertretender Vorsitzender der ÖDP NRW
Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP
Zum Nachlesen sehr empfohlen:
sueddeutsche.de/politik/stuttgart-die-schlichtung-im-wortlaut-1.1030465