ÖDP-NRW zur Landtagswahl zugelassen

Bei der Landtagswahl NRW am 13. Mai 2012 wird die ÖDP erneut auf dem Wahlzettel stehen und landesweit wählbar sein. Das hat der Landeswahlausschuss in seiner heutigen Sitzung im Düsseldorfer Landtag einstimmig beschlossen. Hinzu kommen drei ÖDP-Direkt-Kandidaturen in Bottrop, Aachen und Bad Driburg sowie eine unabhängige Kandidatur eines ÖDP-lers in Radevormwald.

"Der große Aufwand des Unterschriften-Sammelns hat sich voll gelohnt", so ÖDP-Landeschef und Spitzenkandidat Gerd Kersting aus Münster. Besonders erfreulich: Mit über 1600 gültigen Unterstützungs-Unterschriften ist die ÖDP die drittstärkste außerparlamentarische Kraft in NRW. Kersting: "Die ÖDP ist die glaubwürdige Alternative zu ausgebrannten Altparteien oder inhaltsleeren Strohfeuern."

Trotz Zulassung erwägt die ÖDP NRW weiterhin eine Verfassungsklage, da die Chancengleichheit der Parteien aufgrund der unangemessen hohen Hürden nicht gegeben ist.