Kohlekommission hat versagt

(Münster/Düsseldorf) – „Das Ergebnis der Kohlekommission ist in keiner Weise geeignet, die Menschheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen“ so der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen. „Die Kommission hat einen Kompromiss zwischen wirtschaftlichen Interessengruppen erarbeitet. Das Klima macht jedoch keine Kompromisse.“

Der Klimawandel wird im Wesentlichen durch CO2 ausgelöst, das durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe entsteht. In Deutschland hat hier die Braunkohle den größten Anteil. Das über Jahrmillionen gespeichert CO2 wird in einem äußerst kurzen Zeitraum freigesetzt. Dies führt zu einer klimatischen Kettenreaktion. Wird die Erderwärmung nicht auf unter 1,5 Grad beschränkt, ist diese aufgrund von Beschleunigungseffekten nicht mehr zu stoppen. Die Klimaziele der Bundesregierung stellen somit keine netten Absichtserklärungen dar, sondern sind für den Schutz der Menschheit zwingend erforderlich. Die Kohlekommission hat diesem Erfordernis nicht Rechnung getragen. Daher lehnt die ÖDP NRW das Ergebnis der Kohlekommission als völlig unzureichend ab.
Eine Verzögerung der Reduktion der CO2-Emissionen aus fossilen Brennstoffen führt dazu, dass zukünftig eine weitaus drastischere Reduktion zur Vermeidung des Klimawandels erforderlich wird. Das Ergebnis Kohlekommission ist damit eine dramatische Hypothek für die Zukunft.

Die Bedrohung der Menschen durch die Erdüberhitzung macht einen unverzüglichen Kohleausstieg erforderlich. Die Kohlekommission schlägt öffentliche Mittel für den Kohleausstieg vor, die dies möglich machen würden. Die Verzögerung des Kohleausstiegs liegt damit alleine im wirtschaftlichen Interesse einflussreicher Interessengruppen und wendet sich gegen die kommenden Generationen.

Daher ist für die ÖDP NRW das Ergebnis der Kohlekommission völlig inakzeptabel.