Europawahl: ÖDP ist bundesweit ohne 5%-Hürde wählbar

  „Die ÖDP stellt den Menschen und nicht die Wirtschaft in den Mittelpunkt politischen Handelns. Deshalb ist am Sonntag jede Stimme für die ÖDP eine Stimme für Transparenz, Demokratie und Umweltschutz.“ So fasst Gerd Kersting, Kandidat zur Europawahl und Landesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) NRW, das Programm der ÖDP zusammen. Mit dieser Politik nach der Devise ‚Mensch vor Wirtschaft’ hebe sich die ÖDP eindeutig von den politischen Mitbewerbern ab, erklärt der ÖDP-Landeschef weiter.
Am kommenden Sonntag ist die ÖDP bundesweit wählbar. Da es weder die 5%-Hürde, noch – nach erneut gewonnenem Prozess vor dem höchsten deutschen Gericht – eine 3%-Hürde mehr gibt, zähle jede Stimme. „Das Europäische Parlament braucht eine Partei, die keine Firmenspenden annimmt und deren Vertreter einen Ehrenkodex unterschreiben“, so Frankenberger zu den weiteren Alleinstellungsmerkmalen der Partei.
Auf die Warnung von Kritikern, bei vielen Kleinparteien zersplittere das Parlament und werde arbeitsunfähig, erwidert der ehemalige Ratsherr Kersting (Münster): „Dieses Argument ist unsinnig, denn im EU-Parlament schließen sich fast alle Abgeordneten Fraktionen an. So kann gute und effiziente Arbeit von jedem Einzelnen geleistet werden.“ Die ÖDP werde sich einer nicht-extremistischen Fraktion anschließen, mit der sie einen Großteil ihrer politischen Ideen verwirklichen könne. „Für uns sind das Engagement gegen TTIP, der Einsatz für Erneuerbare Energien und für mehr Demokratie in der EU die aktuell brennendsten Themen. Dafür werden wir uns Mitstreiter suchen“, ist der ÖDP-Politiker zuversichtlich.

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