Die ÖDP NRW auf der FAIRFRIENDS in Dortmund: Artenschutz im Mittelpunkt

(Dortmund/Münster) – „Über die Hälfte der Bienenarten ist vom Aussterben bedroht oder bereits verschwunden. In Deutschland ist die Masse der Fluginsekten um 75% zurückgegangen“, so Agnes Becker (ÖDP), Initiatorin des überaus erfolgreichen Volksbegehrens „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ auf der FAIRFRIENDS in Dortmund. „Wir sind angetreten, weil es um die Lebensgrundlagen von uns allen geht. Derzeit erleben wir laut einer Studie des WWF das größte Artensterben seit den Dinosauriern!“

Agnes Becker kündigte an, dass dieses von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) initiierte Volkbegehren in Bayern der erste Schritt auf dem Weg zur Sicherung der Artenvielfalt darstellt. In Baden-Württemberg ist bereits das nächste auf Landesebene angelaufen. In Hessen und Brandenburg sind Initiativen in Planung, und vielleicht auch bald in Nordrhein-Westfalen. Für den Artenschutz kann auf Länderebene einiges erreicht werden, aber nicht alles. So hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), deren stellvertretende Bundesvorsitzende Agnes Becker ist, auf europäischer Ebene eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) bereits im Frühjahr initiiert. Zwischenzeitlich besteht ein breites, europäisches Bündnis, das eine EBI unter dem Titel „Rettet die Bienen und Bauern“ vorantreibt. Diese wurde bereits von der Europäischen Kommission zugelassen. „Der Start eines Volksbegehrens in Bayern ist mit hohen Hürden verbunden.

Aber es gab von Anfang an phantastischen Zuspruch aus der Bevölkerung“,so Becker. Mindestens 10 % der Bürgerinnen und Bürger mussten ihren Personalausweis in die Hand nehmen und auf ihre Gemeinde gehen, um das Volksbegehren zu unterstützen; und das innerhalb von 2 Wochen im Februar. Am Ende waren es 1.741.017 Millionen Menschen, das sind 18,3 % der Wahlberechtigten im Freistaat, die ihre Unterschrift abgaben. Dieser überdeutliche Bürgerwille brachte selbst den Bayeri-schen Ministerpräsidenten Söder (CSU) zum Umdenken. Ob aus Überzeugung oder aus Machterhalt, mag jeder selbst für sich einschätzen. „Die ÖDP hat erneut bewiesen, dass sie mit Mitteln der direkten Demokratie selbst die Bayerische Staatsregierung bewegen kann. Sie hat mehr Gesetzesinitiativen gegen die CSU erfolgreich durchgebracht, als die gesamte Landtagsopposition“, freut sich Becker.

Neben der Verbesserung des Artenschutzes konnte auf diesem Weg auch schon der überflüssige bayerische Senat abgeschafft und ein konsequenter Nichtraucherschutz durchgesetzt werden. Konkret sind in Bayern durch das Volksbegehren nun folgende Dinge Gesetz:

• Ausbau der ökologischen Landwirtschaft. Konkret: 30% der landwirtschaftlichen Flächen ökologisch bewirtschaften

• Naturschutz als Teil der Ausbildung von Land- und Forstwirten

• Vorrangiges Ziel im Staatswald: Erhalt der biologischen Vielfalt

• Blühende Wiesen: auf 10% der Fläche kein Mähen bis 15. Juni

• Transparenz schaffen durch regelmäßige Statusberichte

• Weitere Verbote von Pestizideinsatz

• Stoppen der Lichtverschmutzung

• Erhalt von Alleen

• Gesetzlichen Schutz von Gewässerrandstreifen durchsetzen

• Schaffung eines echten Biotopverbunds, um die genetische Vielfalt der Insekten zu erhalten. 

„Um diese Ziele nachhaltig durchzusetzen, brauchen wir auch eine neue europäische Agrarpolitik“, so die ÖDP-Politikerin. Becker verwies hierbei auf eine Aussage des Bundesamts für Naturschutz, das ausführte: „Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union sowie die nationale Agrarpolitik leisten … keinen substanziellen Beitrag, um dem anhaltenden Verlust der biologischen Vielfalt wirksam entgegenzutreten.“ Daher müsse diese gemeinsame Agrarpolitik im Sinne des Artenschutzes verändert werden; entweder im Europäischen Parlament oder durch Initiativen der Direkten Demokratie in Europa.

Dies sei auch legitim, so Becker. „Eine nicht standortgerechte bzw. nicht naturverträgliche Landbewirtschaftung kann aus volkswirtschaftlicher Perspektive beträchtliche Kosten verursachen.“ Daher sei es aus Sicht der Allgemeinheit berechtigt, dass die Landwirtschaft nur öffentliches Geld für entsprechende Leistungen im Natur- und Artenschutz bekommt“, meinte Becker, selbst Nebenerwerbslandwirtin und Tierärztin.

Am Stand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens auf der Messe bastelte der Landesvorsitzende der ÖDP NRW, Martin Schauerte, themengerecht mit Interessierten Bienenhotels. Jung und alt hatten großen Spaß daran, aktiv etwas für den Erhalt der Insekten zu tun. Als Belohnung konnten die „fleißigen Handwerker“ ihr selbstgebautes Bienenhotel mit nach Hause nehmen. Auf der Messe kündigte Martin Schauerte an, dass die ÖDP die europäische Bürgerinitiative „Rettet die Bienen und Bauern“ massiv unterstützen wird. Hierzu wurde auch eine Zusammenarbeit mit „De Groenen“ in den Niederlanden vereinbart.

Für ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen steht die ÖDP für ein Bündnis bereit und kann dort ihre langjährige Erfahrung in der erfolgreichen Durchführung von Volksbegehren mit einbringen.

(Bild: Agnes Becker auf der FAIRFRIENDS in Dortmund;

Bildquelle: ÖDP NRW EIN)