Pressemitteilung
Die ÖDP erwartet zukunftorientierte Konzepte und weniger Gerede und Aktionismus
Klimawandel, Braunkohle, Landwirtschaft „Plötzlich sind alle schockiert.“ Die ÖDP- NRW erwartet von der Landesregierung in NRW weniger Reaktionen auf Talkshow – Niveau, sondern endlich Konzepte
Düsseldorf/Münster 09.11.16 Klimawandel, Braunkohle, Landwirtschaft „Plötzlich sind alle schockiert.“ Die ÖDP- NRW erwartet von der Landesregierung in NRW weniger Reaktionen auf Talkshow – Niveau, sondern endlich Konzepte.
Die Meldung, dass der Klimawandel in Nordrhein-Westfalen angekommen ist, ging durch die Medien. Alle waren erschrocken und versicherten, „Jetzt muss was passieren“.
Der Rot-Grünen Landesregierung ist schon lange klar, dass der Klimawandel angekommen ist. Der Artenschutzbericht des Landes wird immer dramatischer. Wer sich die Rote Liste dazu anschaut, dem kommen die Tränen. Nur scheint es, dass die Ministerien nicht wirklich zusammenarbeiten, oder aber in der Regierung nicht den gleichen Stellenwert haben.
Das LANUV scheint zumindest auf neustem Stand, wie man in den Publikationen lesen kann. „Dieses Geschachere nach Zuständigkeiten, die Rücksichtnahmen auf die Wirtschaft, über Förderungen, Rücksichtsnahmen auf Drohgebärden, bis hin zur Duldung von Outsourcing auf Kosten der Allgemeinheit müssen endlich aufhören“, so Benjamin Jäger, Spitzenkandidat zur Landtagswahl der ÖDP.
Klimawandel entsteht durch Treibhausgase, Co² und Methan als Hauptemittenten. Wer Braunkohle stur fördert und im Gegenzug den Widerstand dagegen kriminalisiert, muss andere Motivationen als das Wohl der Bürger und des Landes haben.
Strukturwandel des Industriestandortes NRW ist keine Zukunfts - Utopie, es ist Realität, heute, wollen wir nicht in absehbarer Zeit in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. „Dann sind Arbeitsplätze bedroht und die Schere zwischen Arm und Reich ist nicht mehr umkehrbar“.
Das Verhalten der Regierung ist so alt wie die Braunkohle selber, steinzeitlich.
„Der letzte „Skandal“, die Überdüngung der Felder und die dadurch verursachte Nitratbelastung unseres Grundwassers, ist hausgemacht. Gülle wird sogar aus den Niederlanden importiert!“, so Jäger. “Und wir sind schon angemahnt worden!“.
Die Ökologisch-Demokratische Partei in Nordrhein-Westfalen tritt für eine Neuausrichtung der Landespolitik in NRW an. „Es ist völlig egal wer von SPD, CDU oder den Grünen gerade an der Macht ist. Im Wahlkampf werden gegenseitig Vorwürfe zum Wahlkampfthema, danach geht man schnellstmöglich zum „Business as usual“ über, um bloß niemanden zu verschrecken. Eine echte Wende wird so nicht kommen", Jäger weiter.