ÖDP stellte Europaprogramm in Minden vor

(Minden) – Der Klimawandel war das beherrschende Thema bei der Vorstellung des Europawahlprogramms der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) am Samstag in Minden. „Wir haben keine Wahl: Wir müssen das 1,5 Grad Ziel erreichen.“ So die Spitzenkandidatin der ÖDP NRW zur Europawahl, Renate Mäule in Minden.

Durch die Verbrennung fossiler Energieträger wird dem CO2-Kreislauf zusätzliches Treibhausgas zugeführt. Das erhöht den irdischen Treibhauseffekt für Jahrtausende.“ so die Referentin. Ab einem bestimmten Punkt, der etwa bei 1,5 Grad liegt, würden zusätzliche Treibhausgase wie Methan aus dem Permafrost freigegeben. „Dann wird die Erdüberhitzung unumkehrbar!“

Mäule kritisierte die Handelsabkommen der EU. „Wir lassen den Menschen keine Chance selbst zu marktgerechten Preisen landwirtschaftliche Produkte zu produzieren.“ so Mäule. Die EU überschwemme vor allem die afrikanischen Länder mit subventioniertem Weizen, Geflügel etc. Dies zerstöre die Lebensgrundlagen der Menschen vor Ort.

Mäule bemängelte, dass die EU-Kommission nicht gewählt werde. Durch diese vordemokratische Konstruktion würde die Akzeptanz Europas zerstört. „Wir brauchen ein demokratisches Europa, wollen wir dieses erhalten.“ so Mäule.

Mit großer Freude berichtete Mäule vom erfolgreichen Volksbegehren Artenschutz – Rettet die Bienen in Bayern. „Dies hat die ÖDP initiiert.“ Die ÖDP wurde bereits von verschiedener Seite angesprochen, diese Aktion auch in NRW in die Wege zu leiten. „Die ÖDP zieht derzeit ein entsprechendes Volksbegehren in NRW in Erwägung.“ So Mäule, die gleichzeitig stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP in NRW ist.

Die ÖDP sehe den Artenschutz auch als Aufgabe auf EU-Ebene an. Sie wird sich im EU-Parlament verstärkt für den Insektenschutz einsetzen. „Jede Stimme für die ÖDP ist auch eine Stimme zum Schutz der Bienen.“ so Mäule. Die ÖDP sieht gute Chancen, ihre Mandatszahl im EU-Parlament zu verdoppeln. Da bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt zählt jede Stimme.