ÖDP Region Düsseldorf und Niederrhein wählte neuen Kreisvorstand

(Düsseldorf) – „Kleine Parteien und Wählergruppen werden bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen systematisch benachteiligt.“ so der ÖDP Kreisverband Region Düsseldorf und Niederrhein. Diese Benachteiligung wirke sich gerade in der Corona-Krise besonders aus. Dennoch ist die ÖDP optimistisch, bei ihren Wahlantritten die Zahl der Mandate deutlich steigern zu können.

Auf dem Kreisparteitag in Düsseldorf konnte der ÖDP-Kreisvorsitzende Prof. Dr. Herbert E. Einsiedler auf eine äußerst positive Entwicklung für die ÖDP in der Region Düsseldorf und Niederrhein zurückblicken. Der Kreisverband wurde vor 5 Jahren durch Einzelmitglieder der ÖDP wiederbelebt. Inzwischen ist er der nach Mitgliederzahl drittstärkste Kreisverband in NRW.

Besonderen Schwerpunkt legte der Kreisverband in den letzten Jahren auf die Themen Klimawandel und Artenschutz. Gerade dem Artenschutz komme eine mindestens gleichwertige Bedeutung zu wie dem Klimawandel. Die ÖDP verweist auf das überaus erfolgreiche Volksbegehren „Rettet die Bienen“, das wesentlich von der ÖDP initiiert wurde. Jetzt hebt die ÖDP das Thema durch die Europäische Bürgerinitiative „Rettet die Bienen und Bauern“ auf die europäische Ebene.

Bei der Kommunalwahl tritt die ÖDP in Mönchengladbach mit einer Stadtratsliste, dem OB-Kandidaten Franjo Schiller, Direktkandidaten und vier Bezirkslisten an. In Kempen kämpft die ÖDP mit ihrem Spitzenkandidaten Jeyaratnam Caniceus um den Einzug in den Stadtrat. Die ÖDP ist optimistisch, in beiden Städten den Sprung in den Rat zu schaffen. In Mönchengladbach strebt die ÖDP Fraktionsstärke an.

Die Ergebnisse der ÖDP bei den letzten Kommunalwahlen in Deutschland nähren diese Erwartung. So ist die ÖDP in München heute viertstärkste kommunale Kraft, hinter der CSU, der SPD und den GRÜNEN, aber deutlich vor allen anderen Parteien, wie etwa der LINKEN, der FDP und der AfD.

Die ÖDP sieht sich jedoch durch das Kommunalwahlrecht in NRW massiv behindert. Die Partei müsse, trotz Corona-Bedingungen, eine große Anzahl an Unterstützungsunterschriften sammeln. Die ÖDP ist seit nunmehr 6 Jahren im Europaparlament vertreten. Im Bundestag vertretene Parteien seien von dieser Pflicht befreit, die im Europaparlament jedoch nicht. Dies stelle nicht nur eine eklatante Ungleichbehandlung dar, sondern sei auch eine deutliche Geringschätzung des Europäischen Parlaments durch den NRW-Gesetzgeber.

Seit über 35 Jahren hat die ÖDP durch das erfolgreiche Sammeln von Unterstützungsunterschriften die Ernsthaftigkeit ihrer Wahlantritte nachgewiesen. Zwischenzeitlich stelle die Pflicht zur Unterschriftsammlung keine Auflage zum Nachweis der Ernsthaftigkeit des Wahlantritts mehr dar. Vielmehr handle es sich um eine Behinderung des Wahlantritts und schlichtweg um eine Schikane durch die Landtagsparteien.

Auch weist die ÖDP darauf hin, dass sie von der Mitgliederzahl die neuntstärkste Partei Deutschland sei und daher an einer Ernsthaftigkeit ihrer Wahlantritte wohl keine Zweifel geäußert werden könnten.

Bei den Neuwahlen des Kreisvorstands wurde Prof. Dr. Herbert E. Einsiedler als Kreisvorsitzender bestätigt. Ebenso sein Stellvertreter Felix Peretzke (Neuss). Zur weiteren Stellvertreterin wurde Christina Kirchhofen (Mönchengladbach) gewählt. Schatzmeister bleibt der Düsseldorfer Heiko Stötzel. Der Kreisvorstand wird weiter verstärkt durch Veronika Berger (Kempen) und Franjo Schiller (Mönchengladbach).

[Foto: Der neue Kreisvorstand der ÖDP Region Düsseldorf und Niederrhein;

(von vorne rechts nach hinten links): Felix Peretzke, stellv. Kreisvorsitzender, Neuss Heiko Stötzel, Schatzmeister, Düsseldorf Herbert Einsiedler, Kreisvorsitzender, Meerbusch Christina Kirchhofen, stellv. Kreisvorsitzender, Mönchengladbach Veronika Berger, Beisitzerin, Kempen Franjo Schiller, Beisitzer, Mönchengladbach

(Bildquelle: Jeyaratnam Caniceus)]