ÖDP nimmt sich für Düsseldorf was vor

(Düsseldorf/Münster) - Anfang 2015 wird die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) in Düsseldorf, Neuss, Meerbusch, Krefeld und Mönchengladbach ihre Kräfte vereinen und einen neuen Kreisverband gründen, so der Beschluss des ÖDP-Landesvorstands. „Dies ist das Ergebnis einer erfreulichen Entwicklung der ÖDP in der Region“, so Carina Peretzke, die die Düsseldorfer ÖDP in den letzten Jahren zusammen mit ihrem Mann, Felix Peretzke koordiniert hat. Die Wahlergebnisse der Partei konnten bei der letzten Europawahl im Raum Düsseldorf gegenüber der vorhergehenden deutlich gesteigert werden, was 2014 den Einzug der ÖDP in das Europäische Parlament mit möglich machte.

Die ÖDP, die in den letzten 10 Jahren in Düsseldorf nicht mehr zur Kommunalwahl antrat, will mit dem neuen Kreisverband ihre kommunale Präsenz deutlich verbessern. Dies wird zunächst durch außerparlamentarische Aktionen erfolgen, bei denen die ÖDP über viele Erfahrungen verfügt. So hat die Partei in NRW bereits zwei Mal erfolgreich gegen die kommunale Sperrklausel im Wahlrecht geklagt. Sollten die Großparteien hier wieder einen Versuch zu starten, um die eigene Macht auch gegen den Bürgerwillen zu stärken, wird die ÖDP diese grundgesetzwidrige Initiative erneut vom Bundesverfassungsgericht stoppen lassen. Gleiches gelang der ÖDP bereits vor der Europawahl bei der Sperrklausel zur Europäischen Parlament, die das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der ÖDP für grundgesetzwidrig erklärte.

Als erfolgreiche außerparlamentarische Initiative außerhalb NRW‘s verweist die ÖDP auf das von ihr geführte Volksbegehren zum Nichtraucherschutz in Bayern, das zu einem Gesetz mit dem besten Nichtraucherschutz aller Bundesländer führte.

Die ÖDP im Raum Düsseldorf wird ihre Initiative gegen das sogenannte „Freihandelsabkommen“ TTIP weiter fortsetzen und intensivieren. Über die weitere, insbesondere kommunale Schwerpunktsetzung werden die Ökodemokraten auf einem Kreisparteitag am 21. Februar 2015 in Düsseldorf im Restaurant „Im Goldenen Ring“, Burgplatz 21 ab 11:00 Uhr befinden.