Lokalnachricht
ÖDP Düsseldorf und Niederrhein wird sich an einem Volksbegehren Artenvielfalt beteiligen
Europapolitik war Schwerpunkt der Versammlung der ÖDP
(Düsseldorf) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein wird sich an einem Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ in Nordrhein-Westfalen beteiligen. Dies beschlossen die Ökodemokraten auf ihrer Tagung in Düsseldorf.
Mehr als 1,7 Millionen Menschen hatten in Bayern das von der ÖDP initiierte Volksbegehren unterzeichnete. Jetzt will die ÖDP dieses auf Deutschland ausweiten. Auch ist vorgesehen, eine entsprechende europäische Initiative zu starten. Die ÖDP will ihre Erfahrungen mit derartigen Volksbegehren auch in NRW einbringen. Keine Partei in Deutschland hat mehr Volks- und Bürgerbegehren erfolgreich durchgeführt. Die ÖDP äußerte in Düsseldorf ihren Stolz über diese Leistungen der direkten Demokratie. Derzeit laufen Gespräche mit potentiellen Bündnispartnern für ein derartiges NRW Volksbegehren.
Ähnliche Aktivitäten plant die ÖDP auch u. a. für Baden-Württemberg und Hessen. Die bevorstehende Europawahl war weiteres Thema der ÖDP-Veranstaltung. Die ÖDP wird als einzige Partei mit einem dezidiert wachstumskritischen Ansatz in den EU-Wahlkampf ziehen. Seit der Veröffentlichung des Berichts des Club of Rome vor über 30 Jahren mit dem Titel „Grenzen des Wachstums“ ist die Begrenztheit der Wachstumsmöglichkeiten auf unserem Planeten bekannt. Die anderen Parteien haben hieraus keine Konsequenzen gezogen. Mit ihrem Höher-Größer-Weiter sind sie dabei, unseren Planeten in eine Katastrophe zu führen. Auch das „Greenwashing“ der GRÜNEN ist nichts anderes als eine Wachstumsideologie, so die ÖDP.
Nach Meinung der ÖDP ist es dringend Zeit zum Umsteuern. Gelingt dies nicht, wird die Wachstumsideologie in einer harten Vollbremsung enden, mit immensen Schäden für die Menschen und deren Wohlstand. Nur ein geordnetes Umsteuern auf weniger Wachstum sichert die Lebensgrundlagen. Dies will die ÖDP im Europaparlament deutlich vertreten. Derzeit ist die ÖDP mit einem Abgeordneten im europäischen Parlament vertreten. Wahlziel ist es, diese Mandatszahl zu verdoppeln.