Für ein klimagerechtes Köln

(Köln) - Am vergangenen Donnerstag fand im Bürgerzentrum Ehrenfeld die Mitgliederversammlung des Kölner ÖDP-Kreisverbands statt. Unter den gebotenen Hygiene- und Abstandsregeln konnte die ÖDP Köln weitere Kandidat*innen für die Wahlbezirke und die Reserveliste zur Kommunalwahl 2020 aufstellen.

Erstmalig stellt die ÖDP mit Rüdiger-René Keune einen eigenen OB-Kandidaten auf. Und mit nun 9 besetzten Wahlbezirken in Köln sind die Öko-Demokraten ebenfalls so gut aufgestellt wie bei noch keiner Kommunalwahl zuvor.

Die Motivation der anwesenden Mitglieder und Kandidat*innen ist nach Überwindung der Coronabedingten Versammlungs-Einschränkungen spürbar groß gewesen. Da der Zulauf von Mitgliedern und Interessierten weiterhin zunimmt, könnten in absehbarer Zeit weitere Wahlbezirke mit Kandidat*innen für die ÖDP besetzt werden. Nach Vorstellung und Wahl der Kandidat*innen für die Reserveliste führt diese nun auf Platz 1 der 29-jährige Promovend Tobias Kretschmer an, gefolgt von Meltem Dramali, ebenfalls 29 Jahre jung, auf Platz 2, Bettina Sauer auf Platz 3 und Werner Roleff auf Platz 4. Die Plätze 5 bis 7 gehen an Petra Münnichhoff, Dirk Eckerwiegert und Rüdiger-René Keune. Damit werden die drei Spitzenplätze von einem Mann und zwei Frauen besetzt – in der Kölner Parteienlandschaft sicherlich eine Besonderheit.

Bei der Vorstellung der Gewählten wurden noch einmal die Schwerpunkte für Köln betont. Der Oberbürgermeister-Kandidat der ÖDP, Rüdiger-René Keune, setzt sich besonders für einen fairen ÖPNV ein,der für Mitarbeiter*innen der Stadt kostenlos sein sollte, da diese häufig in städtischen Belangen unterwegs sind. Ebenso möchte Keune wie die ÖDP Köln, dass an Sonn- und Feiertagen für alle Menschen in Köln der ÖPNV kostenlos wird, da nur so eine attraktive Alternative zum Privat-PKW gegeben ist und sich die Kombination mit dem Rad für längere Strecken besser anbietet.Für den auf Platz 1 der Reserveliste gewählten Jungen Ökologen Tobias Kretschmer steht vor allem die Schaffung eines Kinder- und Jugendparlaments in Köln im Vordergrund, „[das gebraucht wird], um die jüngere Generation, mit ihren wirklich wichtigen Anliegen besser in die Entscheidungsfindung der Stadtverwaltung miteinbeziehen zu können. Mir ist das gemeinsame Gestalten und die Mitsprache aller Bürger*innen bei großen Themen besonders wichtig.“ Weitere zentrale Inhalte für Köln sind der Erhalt des Grüngürtels sowie von Grün- und Blühwiesen, die Förderung und Auftragsvergabe an gemeinwohlorientierte Unternehmen, sowie die Entwicklung zu einer klimagerechten Kommune.

Im weiteren Verlauf der Versammlung kamen auch die aktuellen Bedingungen für den Kommunalwahlkampf zur Sprache. Unter den Hygiene- und Abstandsregeln für den öffentlichen Raum ist Wahlkampf zurzeit ein schwieriges Unterfangen, auf das die ÖDP Köln dennoch angewiesen ist, da bis zur Abgabefrist am 16. Juli noch viele Unterstützungsunterschriften gesammelt werden müssen. Dabei könnte Druck auf die Landesregierung hilfreich sein, da diese die Verantwortung für eine chancengleiche Kommunalwahl trägt und nun gefordert ist.

Eine Verschiebung des Wahltermins um nur wenige Wochen ergibt in den Augen der ÖDP Köln wenig Sinn, da das Corona-Virus dann nicht verschwunden sein wird und es je nach Infektionswellen-Verlauf keinen „besseren“ Termin in absehbarer Zukunft geben wird. Es wäre wesentlich bedeutsamer, dass die Demokratieauch in Zeiten der Krise funktioniert und zum Beispiel über ein überparteiliches Gremium faire Bedingung für alle Wahlbeteiligten in NRW empfohlen und überwacht werden. Dies könnte der Landesregierung und den Entscheidungsträgern beratend zu Seite stehen und Empfehlungen aussprechen, z.B. teilweise oder komplett auf das Sammeln von Unterstützungs-Unterschriften zu verzichten.

Auch um den Urnengang bei der Wahl zu vereinfachen und mit weniger Infektionsgefahr zu behaften, wäre eine Erhöhung der Briefwählerschaft anzustreben, sowie ggf. eine Wahlbroschüre an alle Wahlberechtigten zu verschicken, um Bürger*innen Informationen zu den Parteien zukommen zu lassen. Wie auch immer man den Wähler*innen und den zur Wahl Antretenden entgegenkommt, es muss rasch entschieden werden, um eine halbwegs faire Wahl zu gewährleisten, das sollte uns eine gerechte Kommunalwahl wert sein.

Später am Abend wurden dann auch noch zwei neue Mitglieder in den Vorstand der ÖDP Köln gewählt: Dirk Eckerwiegert ist neuer Schatzmeister des Kreisverbands, Jens Geibel ergänzt zukünftig den Vorstand als 4. Besitzer. Somit ist die ÖDP Köln gut aufgestellt für die kommenden Wochen und ausgestattet mit einer guten Portion Motivation für den anstehenden Kommunalwahlkampf, der hoffentlich auch - soweit möglich - mit Bürger*innen-Gesprächen stattfinden wird.

Die ÖDP Köln tritt nun in den folgenden Wahlbezirken (WB) mit Direktkandidat*innen an:

WB 1 – Innenstadt: Rüdiger-René Keune

WB 2 – Neustadt-Süd: Bettina Sauer

WB 12 – Lindenthal 1 (Sülz): Tobias Kretschmer

WB 13 – Lindenthal 2 (Sülz): Dirk Eckerwiegert

WB 14 – Lindenthal 3 (Sülz): Werner Roleff

WB 18 – Ehrenfeld 1: Meltem Dramali

WB 21 – Ehrenfeld 4 (Neuehrenfeld): Petra Münnichhoff

WB 24 – Nippes 2: Andreas Nordhoff

WB 39 – Kalk 4 (Brück, Rath/Heumar, Neubrück): Michael Gelbhaar

Die Reserveliste für die Wahl zum Stadtrat hat folgende Reihenfolge:

Platz 1: Tobias Kretschmer

Platz 2: Meltem Dramali

Platz 3: Bettina Sauer

Platz 4: Werner Roleff

Platz 5: Petra Münnichhoff

Platz 6: Dirk Eckerwiegert

Platz 7: Rüdiger-René Keun

(Bild: Tobias Kretschmer, Spitzenkandidat der ÖDP Köln zum Rat der Stadt (l.) und Rüdiger-René Keune, OB-Kandidat der ÖDP für Köln; Bildquelle: ÖDP Köln;Symbolbild)