Lokalnachricht
Bürgerdialog zur Europapolitik in Benrath
Diskussionsrunde mit dem ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner
(Düsseldorf-Benrath) – Ganz im Zeichen der Europapolitik stand der Bürgerdialog am 17. Mai 2019 in Benrath. Prof. Dr. Klaus Buchner, Europaabgeordneter und Spitzenkandidat der ÖDP zur
EU-Wahl 2019 nahm zu den Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger Stellung.
Buchner berichtete aus einer fünfjährigen Erfahrung im Europaparlament. Es wurde ihm auch die Frage gestellt, ob ein einzelner Abgeordneter im EU-Parlament etwas bewirken könne.
Dies beantwortete Buchner eindeutig mit ja. Buchner, der sich der Fraktion der Freien Europäischen Allianz (EAP)/Grüne angeschlossen hatte, war Berichterstatter des Parlaments für die Dual-Use-Güter-Verordnung. Hierbei handelt es sich um Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Buchner konnte hier als Berichterstatter durchsetzen, dass für
derartige Güter, mittels denen beispielsweise Bürgerbewegungen unterdrückt werden können, weitgehende Exportkontrollen durch das EU-Parlament beschlossen wurden.
Auch konnte sich Buchner bei der Verteidigung der Menschenrechte einbringen. Ein sichtiges Thema ist für Buchner die neue Urheberrechtsverordnung. Buchner ist entschiedener Gegner von
Download-Filtern, da diese die demokratische Freiheit im Netz einschränken.
Buchner ist optimistisch, dass die ÖDP bei der Europawahl gestärkt wieder ins Europäische Parlament einziehen wird. Grund zum Optimismus besteht zum einen im deutlichen Mitgliederzuwachs der Partei auf nunmehr über 7000, zum anderen in den jüngsten Umfragewerten, die die ÖDP beispielweise in Bayern bei über 4 % sehen. Bei der Europawahl gibt es keine Sperrklausel.
--
Über Professor Buchner:
Prof. Dr. Dr. habil Klaus Buchner ist als Abgeordneter im EU-Parlament in den Ausschüssen Außenpolitik, Außenhandel, Menschenrechte sowie Sicherheit und Verteidigung tätig. Zuvor war er sieben Jahre lang Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Nach seinem Studium in München und Edinburgh, u. a. bei Peter Higgs (Nobelpreis 2013: Higgs-Boson), promovierte er am Max-Planck-Institut für Physik unter der Leitung von Werner Heisenberg (Nobelpreis 1932: Quantenmechanik). Er ist Mitglied der Akademie der Wissen-schaften in Sizilien und Träger der Goldenen Verdienstmedaille der Universität Breslau/Polen.
https://klaus-buchner.eu/