Wenn Proteste zu Straßenschlachten werden

Wenn Proteste zu Straßenschlachten werden verliert die freie Meinungsäußerung ihren Wert. Auf dem vergangenen G20-Gipfel in Hamburg entluden sich Gewalt und mutwillige Zerstörung. Die Leidtragenden waren aber nicht Jene, gegen die sich der Protest richten sollte, sondern die ortsansässige Bevölkerung und die Polizei die diese und die G20-Teilnehmer zu schützen hatten. Die Bilder, die uns aus Hamburg erreichten, zeigten eine unfassbare Zerstörung. Fahrzeuge von Anwohnern wurden angezündet, Läden wurden verwüstet und geplündert, Menschen wurden verletzt.

Und warum?

Das ist die große Frage für alle Demokraten die sich politisch einbringen, versuchen positiv auf unser Land und auf unseren Planeten einzuwirken und damit würdig Veränderungen herbeiführen. Ich erinnere an 250.000 friedliche Demonstranten gegen TTIP und CETA. Ich erinnere an friedliche Demonstrationen gegen marode Reaktoren wie Tihange und Doel. Und ich erinnere mich an die Wirkung, die diese Demonstrationen erzeugten.  

Was bleibt uns nun von den Eindrücken die wir aus Hamburg mitnehmen?

Ich zumindest möchte nicht Teil einer verrohenden Kultur sein, bei der Demonstrationen als Bühne für einen Kampf gegen die Polizei genutzt werden. Ich möchte nicht Teil einer Kultur sein, in der, zum Zwecke von vermeintlicher Meinungsäußerung, Geschäfte geplündert werden und Privatbesitz von Unbeteiligten in Brand gesteckt wird. Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir gelangweilte Hobbyterroristen dazu bewegen sich an einem zivilisierten Diskurs zu beteiligen. Und wir müssen uns die Frage stellen, ob es sich hierbei nur um eine Entladung von Ohnmacht handelt, die eine destruktive Gestalt annimmt oder ob wir es als Gesellschaft versäumt haben politisches Potenzial in einen produktiven Prozess einzupflegen.  

Ich selbst erhoffe mir von den Bürgerinnen und Bürgern eine stärkere, friedliche Einflussnahme im Rahmen unserer Demokratie. Denn nur so werden Änderungen herbeigeführt, nicht durch Gewalt und Zerstörung. Die, gegen die es sich zu protestieren lohnt, zerstören bereits genug.