ÖDP-NRW-Chef zum Jahreswechsel

Zum neuen Jahr 2011 möchte ich die Gelegenheit nutzen, um zurückzublicken, was in 2010 geschah, jedoch ebenso nach vorn zu schauen, wie es in 2011 besser werden könnte.
Es gab sicherlich viele Höhepunkte in NRW, aber auch Tragödien, die hätten vermieden werden können.

Ein Zenit in NRW war sicherlich das Ereignis „Kulturhauptstadt – RUHR 2010“, das u. a. eine komplette Sperrung der Bundesautobahn A 40 hervorbrachte. Sicherlich ein Erlebnis für viele Anwohner der Schnellstrecke im Ruhrgebiet sowie für Zugereiste, die es sich nicht entgehen lassen wollten, mal mit dem Fahrrad über die Autobahn zu fahren oder sogar an gedeckten Tischen zu speisen.

Jedoch hatte die Kulturhauptstadt auch ihre „Kehrseite der Medaille“. Ein Scheitelpunkt dieser Veranstaltung war der unglückliche Verlauf der Loveparade in Duisburg.
Für viele war dieses Erlebnis kein Vergnügen mehr, sondern pure Angst und Schrecken.

Kollegen und Angehörige von mir, die Augenzeugen waren, haben mir die schrecklichen Szenen berichtet. Ihrer Einschätzung nach lag die Ursache des Unglücks weder in einer so genannten Massenpanik, noch in einem Fehlverhalten der Einsatzkräfte vor Ort. Weder von den Teilnehmern, noch vom Veranstalter oder den Sicherheitskräften konnte an dem Veranstaltungstag nach Konzept und Planung das Unglück verhindert werden.

Ich glaube heute, dass weit im Vorfeld eklatante Fehler gemacht worden sind, die eine Genehmigung dieser Veranstaltung auf diesem Gelände zugelassen haben. Hier wurden falsche Entscheidungen von Verantwortlichen auf kommunaler- wie auf landespolitischer Ebene gefällt. Und das gegen die Empfehlungen aus der eigenen Stadtverwaltung Duisburg sowie von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei. Der Name Adolf Sauerland ist nur ein Glied in der Kette wohlgleich es unverständlich ist, dass der Duisburger Oberbürgermeister nicht seinen Rücktritt erklärt hat.

Politische Verantwortung heißt, die Konsequenzen zu ziehen und Platz für einen Nachfolger zu machen, in der Hoffnung, dass diese(r) zukünftig vernünftige Entscheidungen fällt.
Ich hoffe, die ermittelnde Staatsanwaltschaft wird die tatsächlichen Schuldigen anklagen.
 
Polizeibeamte müssen oftmals in Sekundenschnelle die richtige Entscheidung treffen und dafür die Verantwortung übernehmen.
Für hoch bezahlte Politiker im Land NRW sollte das Gleiche gelten: Für Entscheidungen Verantwortung tragen!

Ich hoffe, dass NRW im Jahr 2011 solch eine Tragödie wie in Duisburg erspart bleibt.
Doch bange ich auch, weil ich mich frage: Mit welchem ethischen Anspruch werden politische Entscheidungen überhaupt gefällt?

Politiker gehen – Politiker kommen, aus den verschiedensten Gründen. Doch bei Fehlentscheidungen müssen sofortige Konsequenzen wirken, zwingend auch ein Rücktritt.
Was aber auf keinen Fall passieren darf, sind Fehleinschätzungen der Politik und Verwaltung  wie zur Loveparade 2010, bei denen Menschen sterben oder verletzt werden.

Die Aussichten für das Jahr 2011 müssen besser werden, sollen sicherer sein; das ist mein Anspruch an die Politik hier in diesem Land:
Um Fehlentscheidungen zu vermeiden, ist ein anderer politischer Blickwinkel, ohne Kommerz und Profit, mit mehr Ehrlichkeit in der Entscheidungsfindung und mit einem besseren Umgang innerhalb der Gesellschaft notwendig.

Politik kann gelingen, wenn im Rahmen von mehr Demokratie und unter Berücksichtigung einer fairen Familienpolitik sowie einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Ökologie und Ökonomie grundsätzlich verantwortungsbewusst ethische Wertmaßstäbe angesetzt werden.

In diesem Sinne wünsche ich mir und Ihnen für das Jahr 2011 mehr Verantwortung füreinander – damit Leben gelingt und eine bessere Zukunft gestaltet werden kann.