Persönlicher Kommentar
Mitmischen
Florence von Bodisco bloggt
Eigentlich schreibe ich heute über den Bundespräsidenten und seine Unterschrift zu den Atomgesetzen. Obwohl es immer noch kein sicheres Endlager für Atommüll gibt und die Gefahren der Atomenergie gemeinhin bekannt sind, hat Bundespräsident Wulff gestern mit seiner Unterschrift die Laufzeiten der AKW verlängert. Nachdem das Gesetz den Bundestag (schwarz-gelbe Mehrheit) und auch irgendwie den Bundesrat (schwarz-gelbe Mehrheit) passiert hat, unterschrieb Wulff, der auch mit schwarz-gelber Mehrheit ins Amt gekommen ist. Soweit keine Überraschung. Es ist auch keine Überraschung, dass Wulff nicht auf das Angebot der Moderatorin Charlotte Roche eingegangen ist, im Falle eines Unterschriftenverzichts mit ihr schlafen zu dürfen. Soweit auch ganz verständlich.
Die Fragen, die sich nun stellen: Inwieweit können hunderttausend Demonstranten vor dem Kanzleramt Druck ausüben, wenn die Kanzlerin offenbar noch nicht mal aus dem Fenster schaut? Bringt der Druck der Straße wirklich was? Können die Oppositionsparteien die Laufzeitverlängerung noch mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts stoppen? Und was kann jeder einzelne tun? Auf die letzte Frage eine Antwort: ÖDP wählen, in die ÖDP eintreten und zu einem Ökostromanbieter wechseln. Alles Dinge, die man in ein paar Minuten erledigen kann, die aber gewaltige Auswirkungen haben.
Diskutieren Sie mit mir, was wir noch tun können.
Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.