Menschenrechte

An diesem Samstag waren die Nachrichten voll von Baku, voll von Ascherbaidschan, voll vom Eurovision Song Contest und voll den Menschenrechtsverhältnissen vor Ort. Egal auf welchen Sender man schaltete, die Situation der Menschenrechte in Aserbaidschan wurde dort zu Recht kritisiert. Der Sängercontest trat teilweise in den Hintergrund, die Kritik am Regime der Familie Aliyevs in den Vordergrund.
Zuvor gab es auch aus Gesellschaft und Politik Aufrufe den Contest und auch in ein paar Wochen die Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine zu boykottieren.
Die Kritik an dem Regime in Aserbaidschan und der Situation in der Ukraine ist sicherlich angebracht, man muss sich aber fragen, wo Menschenrechte anfangen. So will kein Politiker die Olympischen Spiele in Sotschi (Russland) verhindern, genauso wenig wie die Spiele in Peking boykottiert wurden. Bei den politischen Gesprächen mit den USA stehen viele Themen auf der Liste, aber die vollstreckte Todesstrafe gehört nicht dazu.
Der Einsatz für Menschenrechte ist richtig und wichtig, aber die Politik darf sich in diesem Bereich nicht nur darauf reduzieren, bestimmte Länder zu kritisieren. Die Menschenrechte sind ein Wert an sich und die Aufgabe der Bundesrepublik ist es, diese auf der ganzen Welt zu vertreten, auch gegen beste Wirtschaftspartner wie die USA und Russland.

Simon Gremmler
Stellvertr. Landesvorsitzender